Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden zuletzt am 8. Dezember 2024 aktualisiert
1. Geltung der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für diese Website und für die Transaktionen im Zusammenhang mit unseren Produkten und Dienstleistungen. Du bist möglicherweise an zusätzliche Verträge gebunden, die sich auf deine Beziehung zu uns oder auf Produkte oder Dienstleistungen beziehen, die du von uns erhältst. Wenn Bestimmungen der Zusatzverträge mit Bestimmungen dieser Bedingungen in Konflikt stehen, haben die Bestimmungen dieser Zusatzverträge Vorrang.
2. Verbindlichkeit
Durch die Registrierung, den Zugriff auf oder die anderweitige Nutzung dieser Website erklärst du dich hiermit einverstanden, an diese unten aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden zu sein. Die bloße Nutzung dieser Website setzt die Kenntnis und Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. In bestimmten Fällen können wir dich auch bitten, ausdrücklich zuzustimmen.
3. Geistiges Eigentum
Wir oder unsere Lizenzgeber besitzen und kontrollieren alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an geistigem Eigentum auf der Website sowie die Daten, Informationen und sonstigen Ressourcen, die auf der Website angezeigt werden oder auf der Website zugänglich ist.
3.1 Alle Rechte vorbehalten
Sofern bestimmte Inhalte nichts anderes vorschreiben, wird dir keine Lizenz oder ein anderes Recht unter Urheber-, Marken-, Patent- oder anderen Rechten an geistigem Eigentum gewährt. Dies bedeutet, dass du keine Ressourcen auf dieser Website verwendest, kopierst, reproduzierst, ausführst, anzeigst, verteilst, in ein elektronisches Medium einbettest, änderst, zurückentwickelst, dekompilierst, übergibst, herunterlädst, übertragst, monetarisierst, verkaufst, vermarktest oder kommerzialisierst in jeglicher Form, ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung, außer und nur insoweit, als dies in den Bestimmungen des zwingenden Rechts (wie dem Recht auf Zitat) anders festgelegt ist.
4. Newsletter
Ungeachtet des Obigen, kannst du unseren Newsletter in elektronischer Form an andere Personen weiterleiten, die möglicherweise an einem Besuch unserer Website interessiert sind.
5. Eigentum Drittanbieter
Unsere Website kann Hyperlinks oder andere Verweise auf Websites anderer Parteien enthalten. Wir überwachen oder überprüfen nicht den Inhalt der Websites anderer Parteien, auf die von dieser Website aus verwiesen wird. Produkte oder Dienstleistungen, die von anderen Websites angeboten werden, unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Dritten. Auf diesen Websites geäußerte Meinungen oder Materialien werden von uns nicht unbedingt geteilt oder unterstützt.
Wir sind nicht verantwortlich für Datenschutzpraktiken oder Inhalte dieser Websites. Du trägst alle Risiken, die mit der Nutzung dieser Websites und damit verbundener Dienste Dritter verbunden sind. Wir übernehmen keine Verantwortung für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die sich aus deiner Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte ergeben.
6. Verantwortungsbewusster Umgang
Durch den Besuch unserer Website erklärst du dich damit einverstanden, diese nur für die Zwecke zu verwenden, die durch diese Bedingungen, zusätzliche Verträge mit uns sowie geltende Gesetze, Vorschriften und allgemein anerkannte Online-Praktiken und Branchenrichtlinien beabsichtigt und gestattet sind. Du darfst unsere Website oder Dienste nicht verwenden, um Material zu verwenden, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, das aus bösartiger Computersoftware besteht (oder mit dieser verlinkt ist). Verwende die auf unserer Website gesammelten Daten für Direktmarketingaktivitäten oder führe systematische oder automatisierte Datenerfassungsaktivitäten auf oder in Bezug auf unsere Website durch.
Die Teilnahme an Aktivitäten, die Schäden an der Website verursachen oder verursachen können oder die Leistung, Verfügbarkeit oder Zugänglichkeit der Website beeinträchtigen, ist strengstens untersagt.
7. Anmeldung
Du kannst dich für ein Konto auf unserer Website registrieren. Während diesem Prozess, könnte es erforderlich sein, ein Passwort auszuwählen. Du bist für die Wahrung der Vertraulichkeit von Passwörtern und Kontoinformationen verantwortlich und erklärst dich damit einverstanden, deren Passwörter, Kontoinformationen oder den gesicherten Zugang zu unserer Website oder unseren Diensten nicht an andere Personen weiterzugeben. Du darfst keiner anderen Person erlauben, dein Konto für den Zugriff auf die Website zu verwenden, da du für alle Aktivitäten verantwortlich bist, die durch die Verwendung deiner Passwörter oder Konten erfolgen. Du musst uns unverzüglich benachrichtigen, wenn du Kenntnis von einer Offenlegung deines Passworts erhältst.
Nach der Kündigung des Kontos kannst du ohne unsere Erlaubnis kein neues Konto anlegen.
8. Ideeneinreichung
Reiche keine Ideen, Erfindungen, Werke der Urheberschaft oder andere Informationen ein, die als dein eigenes geistiges Eigentum angesehen werden können und welche du uns präsentieren möchtest, es sei denn, wir haben zuvor eine Vereinbarung über das geistige Eigentum oder eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnet. Wenn du uns dies ohne eine solche schriftliche Vereinbarung mitteilst, gewährst du uns eine weltweite, unwiderrufliche, nicht exklusive, lizenzgebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Speicherung, Anpassung, Veröffentlichung, Übersetzung und Verbreitung deiner Inhalte in bestehenden oder zukünftigen Medien .
9. Beendigung der Nutzung
Wir können nach eigenem Ermessen den Zugriff auf die Website oder einen darauf befindlichen Service jederzeit vorübergehend oder dauerhaft ändern oder einstellen. Du erklärst dich damit einverstanden, dass wir weder dir noch Dritten gegenüber für solche Änderungen, Aussetzungen oder Unterbrechungen deines Zugriffs auf oder deiner Nutzung der Website oder von Inhalten, die dich möglicherweise auf der Website geteilt haben, haften. Du hast keinen Anspruch auf Entschädigung oder sonstige Zahlung, selbst wenn bestimmte Funktionen, Einstellungen und/oder Inhalte, die du beigesteuert hast oder auf die du dich verlässt, dauerhaft verloren gehen. Du darfst keine Zugriffsbeschränkungsmaßnahmen auf unserer Website umgehen oder versuchen, sie zu umgehen.
10. Garantien und Haftung
Durch nichts in diesem Abschnitt wird eine gesetzlich implizierte Garantie eingeschränkt oder ausgeschlossen, deren Einschränkung oder Ausschluss rechtswidrig wäre. Diese Website und alle Inhalte der Website werden „wie sie sind“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt und können Ungenauigkeiten oder Tippfehler enthalten. Wir lehnen ausdrücklich jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung jeglicher Art hinsichtlich der Verfügbarkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit des Inhalts ab. Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass:
- Diese Website oder unsere Produkte oder Dienstleistungen erfüllen deine Anforderungen.
- Diese Website wird ununterbrochen, zeitnah, sicher oder fehlerfrei verfügbar sein;
- Die Qualität aller Produkte oder Dienstleistungen, die du über diese Website gekauft oder erhalten habst, entspricht deinen Erwartungen.
Nichts auf dieser Website stellt eine rechtliche, finanzielle oder medizinische Beratung jeglicher Art dar oder soll diese darstellen. Wenn du eine Beratung benötigst, solltest du einen geeigneten Fachmann konsultieren.
Die folgenden Bestimmungen dieses Abschnitts gelten im gesetzlich zulässigen Höchstmaß und schränken unsere Haftung in Bezug auf Angelegenheiten, die für uns rechtswidrig oder rechtswidrig wären, unsere Haftung einzuschränken oder auszuschließen, nicht ein oder aus. In keinem Fall haften wir für direkte oder indirekte Schäden (einschließlich Schäden für entgangenen Gewinn oder Umsatz, Verlust oder Beschädigung von Daten, Software oder Datenbank oder Verlust oder Beschädigung von Eigentum oder Daten), die dir oder Drittparteien entstehen, die sich aus deinem Zugriff auf oder deiner Nutzung unserer Website ergibt.
Sofern in einem zusätzlichen Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, haften wir dir gegenüber maximal für alle Schäden, die aus der Website oder mit Produkten und Dienstleistungen entstehen oder damit in Verbindung stehen, die über die Website vermarktet oder verkauft werden, unabhängig von der Form der rechtlichen Schritte, die eine Haftung auferlegen ( Ob vertraglich, nach Billigkeit, Fahrlässigkeit, vorsätzlichem Verhalten, unerlaubter Handlung oder auf andere Weise) wird auf den Gesamtpreis begrenzt, den du an uns gezahlt hast, um solche Produkte oder Dienstleistungen zu kaufen oder die Website zu nutzen. Diese Begrenzung gilt insgesamt für alle deine Ansprüche, Handlungen und Klagegründe jeglicher Art und Art.
11. Privatsphäre
Um auf unsere Website und/oder Dienstleistungen zugreifen zu können, musst du im Rahmen des Registrierungsprozesses möglicherweise bestimmte Informationen über dich selbst angeben. Du stimmst zu, dass alle von dir angegebenen Informationen immer genau, korrekt und aktuell sind.
Wir nehmen deine persönlichen Daten ernst und verpflichten uns, deine Privatsphäre zu schützen. Wir werden deine E-Mail-Adresse nicht für unerwünschte E-Mails verwenden. Alle von uns an dich gesendeten E-Mails beziehen sich nur auf die Bereitstellung vereinbarter Produkte oder Dienstleistungen.
Wir haben eine Richtlinie entwickelt, um eventuelle Datenschutzbedenken auszuräumen. Weitere Informationen findeset du in unserer Datenschutzerklärung und in unserer Cookie-Richtlinie.
12. Barrierefreiheit
Wir verpflichten uns, die von uns bereitgestellten Inhalte für Menschen mit Behinderungen zugänglich zu machen. Wenn du eine Behinderung/Beeinträchtigung hast und aufgrund dieser nicht auf einen Teil unserer Website zugreifen kannst, bitten wir dich, uns eine Mitteilung mit einer detaillierten Beschreibung des aufgetretenen Problems zu senden. Wenn das Problem gemäß den branchenüblichen Informationstechnologie-Tools und -Techniken leicht zu identifizieren und zu lösen ist, werden wir es umgehend beheben.
13. Exportbeschränkungen / Einhaltung von Gesetzen
Der Zugriff auf die Website aus Gebieten oder Ländern, in denen der Inhalt oder Kauf der auf der Website verkauften Produkte oder Dienstleistungen illegal ist, ist verboten. Du darfst diese Website nicht unter Verstoß gegen die Exportgesetze und -bestimmungen von Deutschland verwenden.
14. Zuordnung
Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung darfst du deine Rechte und/oder Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten, übertragen oder an Dritte weitergeben. Jede angebliche Abtretung, die gegen diesen Abschnitt verstößt, ist nichtig.
15. Verstöße gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Ungeachtet unserer anderen Rechte aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können wir, wenn du in irgendeiner Weise gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, Maßnahmen ergreifen, die wir für angemessen halten, um den Verstoß zu behandeln, einschließlich der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung deines Zugriffs auf die Website und mit der Kontaktaufnahme deines Internetdienstanbieter mit der Aufforderung deinen Zugang zur Website zu sperren und/oder rechtliche Schritte gegen dich einzuleiten.
16. Höhere Gewalt
Mit Ausnahme der Zahlungsverpflichtung, eine Verzögerung, ein Versäumnis oder eine Unterlassung einer Partei bei der Erfüllung oder Einhaltung einer ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag, gilt nicht als Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wenn und solange eine solche Verzögerung, ein Versäumnis oder eine Unterlassung aus einem über den vernünftigen Grund hinausgehenden Grund der angemessenen Kontrolle dieser Partei liegt.
17. Entschädigung
Du erklärst dich damit einverstanden, uns von sämtlichen Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Schäden, Verlusten und Kosten im Zusammenhang mit deiner Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der geltenden Gesetze, einschließlich geistiger Eigentumsrechte und Datenschutzrechte, freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten. Du wirst uns unverzüglich unsere Schäden, Verluste, Kosten und Aufwendungen im Zusammenhang mit oder aus solchen Ansprüchen erstatten.
18. Verzicht
Das Versäumnis, eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und einer Vereinbarung durchzusetzen, oder das Versäumnis, eine Kündigungsoption auszuüben, gilt nicht als Verzicht auf diese Bestimmungen und berührt nicht die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einer dieser Vereinbarungen oder ein Teil davon oder das Recht danach, jede einzelne Bestimmung durchzusetzen.
19. Sprache
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden ausschließlich in Deutsch interpretiert und ausgelegt. Alle Mitteilungen und Korrespondenzen werden ausschließlich in dieser Sprache verfasst.
20. Komplette Vereinbarung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden zusammen mit unseren Datenschutzbestimmungen und unserer Cookie-Richtlinie die gesamte Vereinbarung zwischen dir und Nispel GmbH in Bezug auf deine Nutzung dieser Website.
21. Aktualisierung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit aktualisieren. Du bist verpflichtet, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig auf Änderungen oder Aktualisierungen zu überprüfen. Das zu Beginn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene Datum ist das letzte Überarbeitungsdatum. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden wirksam, sobald solche Änderungen auf dieser Website veröffentlicht werden. Deine fortgesetzte Nutzung dieser Website nach der Veröffentlichung von Änderungen oder Aktualisierungen gilt als Hinweis auf deine Zustimmung zur Einhaltung und Bindung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
22. Rechtswahl und Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen den Gesetzen von Deutschland. Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte von Deutschland zuständig. Wenn ein Teil oder eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Gericht oder einer anderen Behörde als ungültig und / oder nach geltendem Recht nicht durchsetzbar befunden wird, wird dieser Teil oder diese Bestimmung im maximal zulässigen Umfang geändert, gelöscht und / oder durchgesetzt die Absicht dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwirklicht. Die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt.
23. Kontaktinformationen
Diese Website gehört und wird betrieben von Nispel GmbH .
Du kannst uns bezüglich dieser Geschäftsbedingungen schriftlich oder per E-Mail an die folgende Adresse kontaktieren: kontakt@nispel.de
Höttingstraße 91 – 45711 Datteln
24. Herunterladen
Du kannst auch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei herunterladen .
1. Geltung der Bedingungen
Die Lieferung, Leistungen und Angebote der Nispel GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart wurden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von der Nispel GmbH bestätigt werden.
2. Angebot und
Die Angebote der Nispel GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der Nispel GmbH. Offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler sind für die Nispel GmbH nicht verbindlich. Die Nispel GmbH behält sich das Recht vor, einen Vertrag mittels Rechnung zu bestätigen. Bei Dienstleistungen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.
3. Preise
Bis zu einem Bestellwert von EUR 500,00 berechnet die Nispel GmbH für Verpackung, Transport, Fracht und Versicherungen EUR 9,50 / je Versandeinheit, zuzüglich der am Auslieferungstag gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn nicht anders vereinbart. Bei einem Bestellwert von über EUR 500,00 übernimmt die Nispel GmbH die Kosten für Verpackung, Transport, Fracht und Versicherung. Bei allen Lieferungen bleibt der Versand bei Vorauskasse oder Barnachnahme ausdrücklich vorbehalten. Nicht vorhersehbare Änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, der Devisenbeschaffung etc. berechtigen die Nispel GmbH zu einer entsprechenden Preisanpassung. Bei Abrufaufträgen dient der bei Vertragsabschluss vereinbarte Preis als Grundlage. Auch hier berechtigen Preisveränderungen während der Laufzeit des Abrufauftrages die Nispel GmbH zur Preisanpassung.
4. Liefer- und Leistungszeiten
Alle Lieferungsvereinbarungen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sind aufgrund von Ereignissen, die der Nispel GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anforderung, bzw. auch wenn diese bei Lieferanten der Nispel GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten, hat die Nispel GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Nispel GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Liefer- oder Leistungsverzögerung länger als 2 Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die Nispel GmbH von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die Nispel GmbH nur berufen, wenn sie den Kunden unverzüglich benachrichtigt. Sofern die Nispel GmbH die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, so stehen dem Kunden Schadensersatzansprüche gleich welcher Art nur zu, wenn die Unmöglichkeit oder der Verzug auf zumindest grober Fahrlässigkeit der Nispel GmbH
beruht.
5. Versendung und Gefahrenübergang
Alle Gefahren gehen auf den Kunden über, sobald die Ware den transportausführenden Personen übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der Nispel GmbH verlassen hat. Bei Sendungen an die Nispel GmbH trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei der Nispel GmbH, sowie die gesamten Transportkosten.
6. Zahlungsbedingungen
Rechnungen der Nispel GmbH sind nach vorhergehender Einigung per Bar-Nachnahme, Verrechnungsscheck, bar, Vorauskasse, Euroscheck oder mit Zahlungsziel innerhalb 14 Tagen netto zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Reparaturen und Instandsetzungen sind grundsätzlich netto zahlbar. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Sind bereits Kosten der Beitreibung oder Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Kunde ist zu Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Teillieferungen oder Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto der Nispel GmbH gutgeschrieben worden ist. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich die Nispel GmbH ausdrücklich vor. Die Abnahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. Wenn der Nispel GmbH Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt oder die Bank einen Scheck nicht einlöst, so ist die Nispel GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn sie Schecks angenommen hat. Die Nispel GmbH ist in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
7. Eigentumsvorbehalt
a)
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die der Nispel GmbH aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden der Nispel GmbH die folgenden Sicherheiten gewährt, die sie auf Verlangen nach ihrer Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderung nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.
b)
Die Ware bleibt Eigentum der Nispel GmbH. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für die Nispel GmbH als Hersteller oder Vertreiber, jedoch ohne Verpflichtung für sie. Erlischt das Eigentum bzw. Miteigentum der Nispel GmbH durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum bzw. Miteigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilgemäß (Rechnungswert) auf die Nispel GmbH übergeht. Der Kunde verwahrt das Eigentum oder Miteigentum der Nispel GmbH unentgeltlich. Ware, an der der Nispel GmbH Eigentum oder Miteigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
c)
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, tritt der Kunde bereits jetzt in vollem Umfang an die Nispel GmbH ab. Die Nispel GmbH ermächtigt ihn widerruflich, die an die Nispel GmbH abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
d)
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum der Nispel GmbH hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigt, damit die Nispel GmbH Ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Nispel GmbH die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
e)
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – ist die Nispel GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Nispel GmbH liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet – kein Rücktritt vom Vertrag vor.
8. Gewährleistung
a)
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert die Nispel GmbH nach Ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessert nach. Die Gewährleistungsfrist beträgt, wenn nicht anders durch die Nispel GmbH angegeben, 12 Monate ab Auslieferung an den Besteller. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die Nispel GmbH bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber der Nispel GmbH aus.
b)
Bei fehlgeschlagener Nachbesserung/Ersatzlieferung steht dem Kunden ein uneingeschränkter Wandlungs- bzw. Minderungsanspruch zu.
c)
Offensichtliche Mängel müssen der Nispel GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
d)
Gebrauchte Ware wird unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung geliefert.
e)
Von der Nispel GmbH als fertige Funktionseinheit gelieferte oder reparierte Produkte dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung durch die Nispel GmbH geöffnet und verändert werden. Bei eigenmächtigen Eingriffen des Kunden selbst oder durch von dem Kunden beauftragte Dritte entfallen Gewährleistungsansprüche jedweder Art.
9. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Nispel GmbH als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mängelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Kunden gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist nur auf die, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt. In jedem Fall bleiben die Haftung der Nispel GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige Ansprüche aus deliktischer Produzentenhaftung unberührt.
10. Datenschutz
Die Nispel GmbH ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes, zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiter verarbeitet werden.
11. Export
Wir weisen darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren nur mit vorheriger behördlicher Zustimmung erfolgen darf. Verbindliche Auskünfte bezogen auf die Ausfuhr erteilt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Eschborn, Taunus. Die Zustimmungserklärungen sind vom Kunden vor der Verbringung der Ware einzuholen.
12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
a)
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Nispel GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.
b)
Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, wird der Sitz der Nispel GmbH als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten vereinbart.
c)
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen nicht berührt.
Datteln im Juli 2024